SCHIEDSINSTANZ FÜR NATURALRESTITUTION

Die aufgrund des Washingtoner Abkommens 2001 beim Allgemeinen Entschädigungsfonds eingerichtete Schiedsinstanz für Naturalrestitution konnte die Rückstellung von Liegenschaften und Superädifikaten bzw. von beweglichen Vermögenswerten jüdischer Gemeinschaftsorganisationen empfehlen, wenn diese zwischen 1938 und 1945 entzogen worden waren und am 17. Jänner 2001 im öffentlichen Eigentum standen.

War die Forderung auf Rückstellung nach 1945 bereits von österreichischen Gerichten oder Verwaltungsbehörden entschieden oder einvernehmlich geregelt worden, konnte die Schiedsinstanz nur dann eine Naturalrestitution empfehlen, wenn sie der Ansicht war, dass eine solche frühere Maßnahme „extrem ungerecht“ gewesen war.

Die Schiedsinstanz hat insgesamt 1.582 Entscheidungen getroffen.

Die Entscheidungen sind in einer deutsch- und englischsprachigen Datenbank auf der Website des Entschädigungsfonds anonymisiert veröffentlicht. Seit 2008 werden die Entscheidungen der Schiedsinstanz auch in einer zweisprachigen Reihe in Buchform publiziert.

Topographische Verteilung der beantragten Liegenschaften nach Katastralgemeinden, online abrufbar unter https://maps.nationalfonds.org/sigis

Band 7 und Band 8 der Buchreihe „Entscheidungen der Schiedsinstanz für Natural-restitution“

© Oben: Eine zur Naturalrestitution empfohlene Liegenschaft im ersten Wiener Gemeindebezirk im Jahr 1939, Österreichische Nationalbibliothek/Bildarchiv Austria. Unten rechts: facultas/wuv

Opferanerkennung

Der Nationalfonds wurde 1995 beim Parlament eingerichtet, um die Verantwortung Österreichs für alle Opfer des Nationalsozialismus auszudrücken. Er richtet sich daher an alle Überlebenden, unabhängig davon, aus welchem Grund sie verfolgt wurden – aus politischen...

Projektförderungen

Seit seiner Einrichtung ist die Förderung von Projekten ein zentrales Tätigkeitsfeld des Nationalfonds. Bei den Projekten werden alle Opfergruppen des Nationalsozialismus berücksichtigt. Ein Schwerpunkt liegt auf sozialen und medizinischen Projekten für Überlebende....

Kunstrestitution

Der Nationalfonds erhielt 1998 durch das Kunstrückgabegesetz den Auftrag, „erblose“ Kunstobjekte aus Museen und Sammlungen des Bundes zugunsten von NS-Opfern zu verwerten. Um Opfern des NS-Kunstraubes bzw. deren Nachkommen die gezielte Suche nach entzogenen...

Ausstellung Auschwitz-Birkenau

Im Block 17 des ehemaligen Konzentrations- und Vernichtungslagers und heutigen Museums Auschwitz-Birkenau entsteht eine neue österreichische Länderausstellung. 1978 wurde die erste, von ehemaligen Häftlingen initiierte und mitkonzipierte Ausstellung eröffnet. Die...

Instandsetzung jüdischer Friedhöfe

Das Washingtoner Abkommen sah auch die völkerrechtliche Verpflichtung Österreichs zur Restaurierung und Erhaltung bekannter und unbekannter jüdischer Friedhöfe in Österreich vor. Im Dezember 2010 wurde mit der Erlassung des „Bundesgesetzes zur Errichtung des Fonds zur...

Findbuch

Das Findbuch ermöglicht unter www.findbuch.at eine Suche nach Materialien zu NS-Vermögensentziehungen und österreichischen Restitutions- und Entschädigungsmaßnahmen in österreichischen Archiven. Es beinhaltet derzeit rund 212.000 Datensätze aus dem Österreichischen...

Antragskomitee

Der Allgemeine Entschädigungsfonds für Opfer des Nationalsozialismus wurde 2001 auf Basis des Washingtoner Abkommens eingerichtet. Das Ziel war eine umfassende Lösung offener Fragen der Entschädigung von Opfern des Nationalsozialismus für Verluste und Schäden, die als...

Schiedsinstanz für Naturalrestitution

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Empfehlungen der Schiedsinstanz für Naturalrestitution

Die Schiedsinstanz für Naturalrestitution hat insgesamt 140 Anträge auf Naturalrestitution empfohlen. Der Gesamtwert der Liegenschaften, deren Rückstellung die Schiedsinstanz empfohlen hat, beläuft sich auf rund 48 Millionen Euro. Die Abbildungen von Wien und...

Historische Recherche des Allgemeinen Entschädigungsfonds

Die historische Recherche des Entschädigungsfonds war unabdingbare Grundlage für die juristische Bearbeitung der Anträge. Um die Gleichbehandlung aller AntragstellerInnen zu gewährleisten, wurde darauf geachtet, dass in jedem Fall die gleichen, teilweise umfangreichen...

Dokumentation von Lebensgeschichten

Die Dokumentation und Publikation von Lebensgeschichten ist dem Nationalfonds der Republik Österreich für Opfer des Nationalsozialismus ein großes Anliegen. Besonders angesichts des Generationenwechsels ist es umso wichtiger, diese biografischen Erinnerungen als...

AntragstellerInnen

Die AntragstellerInnen des Nationalfonds und des Allgemeinen Entschädigungsfonds leben oder lebten in über 80 Ländern der Welt. Die überwiegende Mehrheit der ÖsterreicherInnen, die vor einer Verfolgung in Österreich während der NS-Zeit geflohen waren, kehrten nicht...

Vermögensentschädigung

Das Antragskomitee des Allgemeinen Entschädigungsfonds konnte individuelle Entschädigungszahlungen für Verluste und Schäden in zehn verschiedenen Kategorien zusprechen. Diese Aufgabenstellung war im Vergleich zu anderen nationalen oder internationalen...

Verfahrensablauf

Grundprinzipien der Tätigkeit des Allgemeinen Entschädigungsfonds waren: im juristischen Sinne Gleiches gleich und Ungleiches ungleich behandeln, erleichterte Beweisstandards anwenden, die Arbeitsprozesse transparent gestalten und nicht zuletzt den AntragstellerInnen...

Verfahrensstatistik

Beim Allgemeinen Entschädigungsfonds langten 20.702 Anträge auf Vermögensentschädigung ein. Diese betrafen 37.623 Personen, deren Vermögensverluste geltend gemacht wurden. Bei 18.155 Anträgen wurde eine Entschädigung zuerkannt, bei 2.547 Anträgen nicht. Insgesamt...

Washingtoner Abkommen 2001

Am 17. Jänner 2001 unterzeichneten in Washington D.C. VertreterInnen der Republik Österreich, der Vereinigten Staaten von Amerika und von NS-Opferorganisationen das „Joint Statement“. Dieses war die Grundlage für das „Abkommen zwischen der Österreichischen...